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FULDAER ZEITUNG

03.12.2011 
Vox populi, vox Rindvieh?

Beschreibung:
Stört das Volk den Politikbetrieb, weil es zu dumm für differenzierte Sachentschei-dungen ist? Woher rührt die Angst vor allem konservativ-bürgerlicher Parteien vor mehr Partizipation des Volkes? Sie manifestiert sich seit vielen Jahren immer dann, wenn der Deutsche Bundestag über erweiterte Entscheidungsbefugnisse des Volkes zu befinden hat, für deren Einführung eine Grundgesetzänderung notwendig ist. Mehrmals scheiterte in den vergangenen Jahrzehnten die dafür erforderliche Zweidrittel-Mehrheit im Parlament an der Unionsfraktion. (...)


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