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DER SPIEGEL

05.04.2006 
Den Koalitionsvertrag werden andere machen"
Er ist das Comeback-Kid der Grünen. Oswald Metzger, bei der Bundestagswahl 2002 abserviert, sitzt nun im Stuttgarter Landtag. Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE sinniert er über den geplatzten Koalitionstraum mit der CDU und schwarz-grüne Früchte, die nun andernorts geerntet werden könnten.

Beschreibung:
"Traurig", dass die CDU in Baden-Württemberg nun doch mit der FDP koalieren will, sei er nicht, sagt Metzger im Gespräch mit Sebastian Fischer vom SPIEGEL. Allerdings bedauere er, dass die CDU nicht den Mut hatte, sich noch auf eine Phase inhaltlicher Sondierungsgespräche mit den Grünen einzulassen. "Was jetzt in den informellen Gesprächen lief, stellt ja hauptsächlich eine weitere atmosphärische Verbesserung unseres Verhältnisses dar." Wirklich gefreut, sagt Metzger, habe er sich über Junge Union-Vorsitzenden Thomas Bareiß, "der lieber mit den Grünen über Inhalte als mit der FDP über Ministerposten reden wollte."

Die Frage danach, ob Grüne und CDU wirklich nicht über Ministerposten geredet hätten, vereint Metzger und erklärt: "Günther Oettinger wollte gelegentlich wissen, welche Ressorts wir denn nun eigentlich wollen. Aber sowohl mit der Verhandlungsdelegation als auch in Vier-Augen-Gesprächen haben wir allein über Inhalte geredet."Warum es letztendlich doch nicht gereicht hat für die erste schwarz-grüne Koalition in Deutschland oberhalb der kommunalen Ebene? Metzger erklärt es mit fehlendem Mut des Traditionsflügels der CDU, sich auf diese neue Koalitionsvariante einzulassen. Der CDU-Fraktionschef Stefan Mappus als Repräsentant dieses Flügels habe dem Ministerpräsidenten bereits im Wahlkampf mehrfach in die Beine gegrätscht. Metzger: "Er will offensichtlich Herrn Oettinger den Charme des ersten schwarz-grünen Ministerpräsidenten nicht gönnen".

Metzger geht davon aus, dass aus Berlin ein stärkerer machtpolitischer Druck von der Kanzlerin in Richtung Stuttgart gekommen wäre, hätten die Grünen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ebenfalls überzeugende Ergebnisse erzielt. Nun sei es eben so, dass die Entscheidung gegen Schwarz-Grün letztlich in der Regionalliga Baden-Württemberg gefällt worden sei.Metzger will jetzt keine fünf Jahre bis zur nächsten Landtagswahl auf den schwarz-grünen Mut der CDU warten. "Also wenn die Grünen noch fünf Jahre brauchen, um eine schwarz-grüne Koalition hinzukriegen, dann haben wir als Partei ein politisches Problem. "Dann würde uns die Machtperspektive fehlen", meint er. Er sieht es so, dass die "Lockerungsübungen" in Baden-Württemberg mittelfristig den Weg zur schwarz-grünen Koalition geebnet haben - und möglicherweise im Saarland, Hamburg oder in Berlin denkbar werden.

Auf die Frage, ob die Grünen denn bereit seien, in Baden-Württemberg einzuspringen, wenn es mit der CDU und FDP doch nicht klappt, sagt Metzger: "Wir sind keine Opposition im Wartestand. Wir werden Gestaltungsopposition sein. So will ich auch meine Rolle im Landtag wahrnehmen." Die Liberalen, fügt er hinzu, müssen sich jedoch immer darüber im Klaren sein, dass Oettinger jederzeit den Koalitionspartner wechseln kann.

Das Interview in ganzer Länge finden Sie bei SPIEGEL ONLINE unter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...

Quelle:
www.spiegel.de

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