zurück zur Übersichtzurück zur Übersicht

FOCUS ONLINE

15.03.2007 
Anti-Nazi-Symbole sind nicht strafbar

Beschreibung:
(...) Der Bundesgerichtshof hat heute mein rechtstaatliches Weltbild wieder zurechtgerückt. Nach der Entscheidung des höchsten deutschen Zivilgerichts ist die Verbreitung von durchgestrichenen Hakenkreuzen auf Ansteckern, Aufklebern und T-Shirts nicht strafbar, weil sie „eindeutig und offenkundig … gegen die Wiederbelebung nationalsozialistischer Bestrebungen gerichtet“ seien.

Was jedem vernünftigen Menschen eigentlich von Anfang eindeutig klar sein mußte, dass diese Artikel nichts mit dem Verbreiten von ... (...)

Weiterlesen und kommentieren unter:
http://blog.focus.de/metzger/...