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FOCUS ONLINE

11.10.2005 
Die dosierte Richtlinienkompetenz

Beschreibung:
Müntefering und Stoiber können miteinander. Und prompt versuchen sie im Gleichklang, der Kanzlerin in spe zu zeigen, wo die Latte hängt. Die grundgesetzliche Richtlinienkompetenz der mutmaßlichen Kanzlerin wird relativiert, weil in einer Koalition der gleich Starken faktisch der Koalitionsausschuss zum Entscheidungsgremium in kritischen Sachfragen wird. Überstimmen können sich die beiden Koalitionspartner am Kabinettstisch ... (...)

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